 Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt/M. dokumentiert marx21.de eine Erklärung von Sahra Wagenknecht (stellvertretende Parteivorsitzende DIE LINKE) und Christine Buchholz (Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN)
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 Das Areal des ehemaligen Tempelhofer Flughafens wird von den
Berlinern vielfältig und selbstorganisiert genutzt. Doch damit
könnte in absehbarer Zeit Schluss sein. Der schwarz-rote Senat plant
einen Ausverkauf des Geländes an Privatinvestoren. Kommt er damit
durch, werden höhere Mieten und die Verdrängung von sozial
Schwachen das Ergebnis sein. In den betroffenen Kiezen haben Anwohner
begonnen, Widerstand zu organisieren. Von Frank Eßers
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 Die Anti-AKW-Bewegung in Japan ist klein, wächst aber. Das zunehmende Misstrauen der japanischen Bevölkerung gegenüber Regierung und Kraftwerksbetreibern hat zum zeitweiligen Abschalten aller Kernkraftwerke im Land geführt. Das ist ein großer Erfolg, der auch dem unermüdlichen Engagement von Anti-Atom-Aktivisten zu verdanken ist. Doch die Bewegung steht nun vor neuen Herausforderungen. Jörg Raupach berichtet aus Japan
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Zum zweiten Mal ist DIE LINKE aus einem
westlichen Landesparlament herausgeflogen. Nach Schleswig-Holstein
scheiterte DIE LINKE mit 2,5 Prozent auch in Nordrhein-Westfalen. Was
sind die Ursachen dieser Niederlagen? Und kann der Partei über 2013
hinaus ein zweiter Aufbruch gelingen? 13 Thesen zur Krise der LINKEN
von marx21 – Netzwerk für internationalen Sozialismus.
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 Harte Arbeit, Versorgung alter, kranker und behinderter Menschen wie am Fließband und niedrige Löhne – so sieht der Alltag für Pflegekräfte in Deutschland aus. Dagegen protestierten bundesweit Kolleginnen und Kollegen. Für Bankenrettungen sei Geld da, für die Pflege nicht, kritisierten sie. Von Frank Eßers
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Der
Spitzenkandidat der CDU in NRW Norbert Röttgen möchte die Wahl zu
einer Volksabstimmung über den EU-Fiskalpakt machen. Wer dem
Spardiktat zustimmt, gibt seine demokratischen Rechte auf, meint Arno
Klönne
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 Nach der Wahl steht Griechenland vor dem Scheideweg - eine
Regierungsbildung scheint unmöglich. Die Volksparteien sind für ihre
Kürzungspolitik abgestraft worden, profitiert haben nur die Linken und
Rechten. Im Interview bewertet die Syriza-Aktivistin Haris
Triandafilidou die Folgen des Wahlergebnisses
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Die Stadt Frankfurt am Main hat alle Proteste verboten, die das Bündnis Blockupy vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt gegen das bankenfreundliche Management der Krise durch die EU-Regierungen angemeldet hat. marx21 dokumentiert eine diesbezügliche Resolution des Parteivorstandes der LINKEN sowie die Stellungnahmen von Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, und Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen.
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In Hamburg wird es einen Volksentscheid
zur Rekommunalisierung der Energienetze geben. Er bietet die Chance,
die Energieversorgung umzukrempaln und Arbeitsplätze zu schaffen,
meinen Dirk Seifert und Jan Rübke
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 Arme sollen kein Betreuungsgeld
erhalten, wenn es nach der Bundesregierung geht. Dahinter steht der
Wille zur sozialen Selektion, meint Arno Klönne
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